Ist die Durchführung der Wahl noch sinnvoll?

Nach dem Attentat auf OB-Kandidation

Ist die Durchführung der Wahl noch sinnvoll?

Die Oberbürgermeister-Wahl in Köln findet trotz der Messerattacke auf die parteilose Kandidatin Henriette Reker am Sonntag (18.10.2015) statt. Das teilte die Kölner Wahlleiterin Gabriele Klug am Samstag mit. Eine gute Entscheidung? Wir haben die Frage dem Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann gestellt.

Aktuelle Stunde: Die Wahl zum Oberbürgermeister in Köln soll am Sonntag wie geplant stattfinden. Was halten Sie von dieser Entscheidung?

Ulrich von Alemann: Ich glaube, die Entscheidung ist richtig. Wir sollten uns in unserer Demokratie den Wahltermin nicht von politischen oder psychisch gestörten Attentätern oder wem auch immer vorgeben lassen. Ich glaube, wir sollten die Wahl durchführen, denn es gibt eigentlich keine Alternative. Die Wahl ist angesetzt, die Bürger warten darauf und sie ist unglücklicherweise in Köln schon einmal verschoben worden. Trotz der tragischen Ereignisse würde ich dafür plädieren, sie stattfinden zu lassen und es sieht ja auch alles danach aus.

Aktuelle Stunde: Aber diese Wahl wird doch sicherlich verfälscht. Die Menschen, die morgen wählen gehen, werden sich Gedanken darüber machen, ob Frau Reker ihr Amt überhaupt wird ausüben können. Möglicherweise werden die Menschen aus Mitgefühl wählen. Das ist doch etwas, was das Bild verfälscht.

Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann

Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann

Ulrich von Alemann: Ja, die Wahl ist nicht regulär nach solch einem schrecklichen Attentat, das ist richtig. Frau Reker war aber nach allen Umfragen, die mir bekannt sind, die Favoritin für den Wahlgang. Insofern wird das Wahlergebnis nicht wirklich verfälscht werden, aber sie wird wohl einen tragischen Bonus bekommen. Was sie selber entscheiden wird, wenn sie hoffentlich bald von diesem schweren Anschlag genesen wird, das ist eine zweite Frage. Und wenn dann einer neuer Wahlgang nötig werden würde, weil sie sagt, sie will das Amt unter diesen Umständen nicht wahrnehmen, dann wird man erneut zur Wahlurne gehen müssen. Aber jetzt nach diesem Anschlag die Wahl abzusagen, das würde ich für die falsche Entscheidung halten.

Aktuelle Stunde: Wir erinnern uns alle an die Attentate auf Oskar Lafontaine und an Wolfgang Schäuble, an Attentate auf Bundespolitiker. Hat es so etwas auch schon auf kommunaler Ebene gegeben?

Ulrich von Alemann: Es hat auch schon auf kommunaler Ebene Attentate gegeben, aber das ist eigentlich die Ausnahme. Denn tatsächlich wollen diese Attentäter sich wichtigmachen und einmal in ihrem Leben im Zentrum fühlen. Es gibt einen griechischen Ausdruck dafür, das sind Herostraten. Sie wählen für ihre Taten in erster Linie politische Spitzenkandidaten aus. So war es mit Oscar Lafontaine 1990 in Köln und mit Wolfgang Schäuble im selben Jahr. Bei Lafontaine hat es aber zum Beispiel nicht dazu geführt, dass er dann die anstehende Bundestagswahl gewonnen hat. Die Prognosen muss man also durchaus vorsichtig behandeln.

Stand: 17.10.2015, 15:50