Überfällig oder überflüssig? Linke Politik auf Kurssuche

Überfällig oder überflüssig? Linke Politik auf Kurssuche

Während in Deutschland die SPD nicht aus dem Umfragetief kommt, sorgen in Frankreich und Großbritannien zwei ganz unterschiedliche Sozialdemokraten für Furore. Als Martin Schulz Anfang des Jahres die Führung der SPD übernahm, klang er ein bisschen wie Jeremy Corbyn. Aber offenbar will sein Gerechtigkeitswahlkampf hierzulande nicht so richtig zünden, obwohl die soziale Spaltung zunimmt.

Während in Deutschland die SPD nicht aus dem Umfragetief kommt, sorgen in Frankreich und Großbritannien zwei ganz unterschiedliche Sozialdemokraten für Furore: Da ist der 68-jährige Jeremy Corbyn, der mit einem ausgesprochen linken Wahlprogramm sensationelle 40 Prozent der Stimmen bekam und damit Premierminister Theresa May fast geschlagen hätte. Es waren vor allem die jungen Menschen, die ihm ihre Stimme gegeben haben.

In Frankreich dagegen triumphiert Emmanuel Macron, auch er ein Liebling der Jugend. Laut Umfragen wird seine neue Partei "La République En Marche" in der zweiten Runde der französischen Parlamentswahl die absolute Mehrheit erreichen. Sein Programm ist aber so ziemlich das glatte Gegenteil von Corbyn. Mit seinen Plänen zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes orientiert er sich eher an Gerhard Schröder.

Regierungsfähige Mehrheiten sind für die SPD derzeit nicht in Sicht

Selten haben sich Sozialdemokraten so radikal in zwei Lager gespalten wie heute. Das erschwert die Lage für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Als er Anfang des Jahres die Führung der SPD übernahm, klang er ein bisschen wie Jeremy Corbyn. Er erklärte sich als Kämpfer für die hart arbeitenden Menschen und ging auf Distanz zu Schröders Agenda 2010. Doch nach der enttäuschenden Saarland-Wahl steuerte er wieder um: Nun ist nicht mehr Rot-Rot-Grün sein Wunschbündnis, sondern er liebäugelt mit Grünen und FDP.

Aktuell bekäme die SPD nach dem ARD-Deutschlandtrend nur noch 24 Prozent der Stimmen. Regierungsfähige Mehrheiten – in welcher Koalition auch immer – sind derzeit nicht in Sicht. Offenbar will sein Gerechtigkeitswahlkampf hierzulande nicht so richtig zünden, obwohl die soziale Spaltung zunimmt. Stattdessen schwebt Kanzlerin Angela Merkel auf einer Woge der Zustimmung.

Wie kann also eine erfolgreiche linke Politik aussehen? Was kann Schulz von Corbyn oder Macron lernen? Wie kommt es, dass das Thema Gerechtigkeit bei den Menschen hierzulande nicht so richtig verfangen will? Und welche Rolle spielt es, dass die SPD ihr Verhältnis zur Linkspartei bis heute nicht bereinigt hat?

Stand: 16.06.2017, 15:53