Lieber Boris Palmer

Georg Restle am 18.07.2017

Lieber Boris Palmer

Von Georg Restle

Da haben Sie wohl – mal wieder – etwas vorschnell aus der Hüfte geschossen. „Völlig unbekannte Gewalt“ in Schorndorf und „sehr junge Asylbewerber mitten drin“, schreiben Sie da - und fühlen sich als Rassist „gebrandmarkt“, weil sie das Problem in Schorndorf beim Namen nennen. Blöd gelaufen, wenn einen die Wirklichkeit dann einholt und Bürgermeister und Polizei Sie Lügen strafen.

Boris Palmer

Boris Palmer, Bündnis 90/Die Grünen

Deshalb nochmal ganz schnell zu den Fakten: Im schwäbischen Schorndorf hat eine Handvoll alkoholisierter Jugendlicher am Rande eines Stadtfestes gegen Polizeibeamte randaliert. Die Polizei spricht von Flaschenwürfen – und wehrt sich gegen das Geschwafel vom „Ausnahmezustand“. Daneben gab es an anderem Ort vereinzelte sexuelle Übergriffe, die laut Polizei mutmaßlich von drei Afghanen und einem irakischen Mann begangen wurden. Schlimm genug, aber ganz sicher keine „völlig unbekannte Gewalt sehr junger Asylbewerber“.

Aber um Fakten geht’s Ihnen nicht. Sie wollen offensichtlich ganz dicht ran ans fremdenfeindliche AfD-Wählervolk. Schaut man sich die Reaktionen auf Ihrem Facebook-Profil an, haben Sie das auch geschafft. Tief gewühlt haben Sie da im tiefbraunen Sumpf, der Ihnen jetzt - gleichermaßen faktenfrei - applaudiert.

Was ich so ärgerlich finde an Ihren Schnellschüssen: Dass Sie mit Ihrem Vokabular niederste fremdenfeindliche Instinkte bedienen und sich dann auch noch als Aufklärer gegen die bösen Antirassisten in der Opfer-Rolle gefallen. Das schaffen sonst nur noch die Damen Weidel und Storch von der AfD und deren männliche Mitstreiter.

Ja, es gibt laut Polizeistatistik ein Problem mit jungen ausländischen Gewalttätern, über das gesprochen werden muss. Genauso muss sexuelle Gewalt gegen Frauen thematisiert werden. Differenziert, nüchtern und an den Fakten orientiert.

Dass sie daran ganz offensichtlich nicht interessiert sind, haben Sie nun erneut unter Beweis gestellt. Als Politiker haben Sie sich damit diskreditiert. Als Grüner erst recht.

Die Antwort von Boris Palmer bei Facebook:

Lieber Georg Restle,

Da haben Sie wohl wieder mal den Beleg geliefert, dass man Probleme mit Asylbewerbern nicht ansprechen darf, ohne zur AfD geschickt zu werden.

Nochmal zu den Fakten: Die Polizei selbst hat eine Meldung heraus gegeben, in der folgendes stand:

"Am Freitagabend wurden der Polizei bislang drei Vorfälle gemeldet, bei denen Frauen von Männern auf dem Marktplatz sexuell belästigt wurden. In einem Fall wurde ein irakischer Tatverdächtiger ermittelt. Am Samstag kam es am Bahnhofsvorplatz zu einer sexuellen Belästigung bei der eine 17-Jährige nach derzeitigem Ermittlungsstand von drei Männern festgehalten und am Gesäß begrapscht wurde. Hierbei konnten drei afghanische Asylberwerber als Tatverdächtige ermittelt werden. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.

Im Schlosspark versammelten sich in der Nacht zum Sonntag, zwischen 20:00 Uhr und 03:00 Uhr ungefähr bis zu 1.000 Jugendliche und Junge Erwachsene. Bei einem großen Teil handelte es sich wohl um Personen mit Migrationshintergrund. Hierbei kam es zu zahlreichen Flaschenwürfe gegen andere Festteilnehmer, Einsatzkräften und die Fassade vom Schorndorfer Schloss. Als ein Tatverdächtiger einer gefährlichen Körperverletzung festgenommen wurde, widersetzte sich dieser der Festnahme. In der Folge solidarisierten sich zahlreiche Personen mit dem Festgenommenen. Eine Vielzahl von Polizeibeamten mussten in Schutzausstattung die Festnahme abschirmen, um einen Angriff zu verhindern. Als sich die Einsatzkräfte zurückzogen, wurden sie erneut mit Flaschen beworfen. Weiter zogen im Verlaufe der Nacht mehrere Gruppierungen mit circa 30-50 Personen durch die Innenstadt."

Das habe ich wie folgt kommentiert: "Die Ereignisse folgen Schlag auf Schlag. Schorndorf ist meine alte Heimat. Mir völlig unbekannte Gewalt und Übergriffe bei einem an sich friedlichen Fest. Und wieder sehr junge Asylbewerber mitten drin. Das wird zunehmend kritisch, vor allem weil es immer noch als Rassismus gebrandmarkt wird, wenn man das Problem beschreibt und angepasste Lösungen einfordert. Es ist allerhöchste Zeit, dass wir im Interesse der vielen friedlichen und gesetzestreuen Flüchtlinge ganz nüchtern die Probleme lösen."

Ihr offener Brief leidet also folgenden Faktenfehlern:

1. Ich habe das Wort "mir" vor "völlig unbekannte Gewalt gestellt". Sie waren vermutlich nie auf der SchoWo. Ich und meine Freunde schon. So etwas ist mir dort nie begegnet. Das habe ich mit dem Bezug zu meiner Heimat hinreichend deutlich gemacht. Sie heben es auf eine ganz andere Stufe, indem sie "mir" weg lassen und so tun, als hätte ich behauptet, hier sei etwa passiert, das nicht mal in Köln geschehen ist.

2. Sie tun jetzt so, als wüssten wir ganz genau, was in Schorndorf passiert ist. Das ist nicht der Fall. Niemand hat bisher erklärt, wie die Polizei die oben zitierte Pressemeldung heraus geben konnte, wenn nur ein paar Betrunkene randaliert haben. Andere Medien sind da seriös, und sagen, viele Fragen seien offen.

3. Eine Polizeimeldung gilt gemeinhin als seriöse Quelle. DIe Meldung lief über nahezu alle Nachrichtenkanäle. Dass vier Asylbewerber während des Festes Frauen sexuell angegriffen haben, halte ich für äußerst problematisch und das rechtfertigt die Formulierung "Gewalt und Übergriffe, und sehr junge Asylbewerber mitten drin" vollauf. Das bleibt und war nicht voreilig.

4. Mit der Formulierung "Schlag auf Schlag" habe ich erkennbar gemacht, dass es mir um die Häufung vergleichbarer Ereignisse ging. Am selben Wochenende, so berichtet die Stuttgarter Zeitung, haben in Böblingen ein ganzes Dutzend Asylbewerber eine Frau sexuell angegriffen, auch in Reutlingen kam es zu einem sexuellen Übergriff eines Asylbewerbers bei einem Fest. In Tübingen hatten wir diesen Sommer mehrere solcher Vorfälle. Das gab es bis vor zwei Jahren in dieser Form und dieser Häufigkeit einfach nicht.

5. Nach wie vor ist es so, dass die Häufung der sexuellen Übergriffe von Asylbewerbern relativiert, abgetan oder verneint wird. Die Aussagekraft der Polizeistatistik wird bezweifelt, die erhöhten Fallzahlen seien auch nicht anders als bei einer Gruppe vergleichbarer deutscher junger Männer, sexuelle Gewalt habe es immer gegeben, deutsche Männer seien die Haupttäter, Asylbewerber als Tätergruppe herauszugreifen sei unzulässig usw. Ich bin der Auffassung, dass die Kriminalstatistik sehr klare Belege dafür liefert, dass Asylbewerber weit überproportional durch sexuelle Übergriffe auffallen. Es freut mich, dass Sie über diese Probleme sprechen wollen, aber auch Sie wollen nur über sexuelle Gewalt gegen Frauen allgemein reden. Das reicht nicht mehr, wir müssen über eine spezielle Form reden, die von Asylbewerbern ausgeht und eigene Ursachen haben muss, die man nicht finden kann, wenn man allgemein bleibt.

6. Sie selbst greifen in Ihrem Brief zur moralischen Keule, unterstellen mir (kennen Sie mich überhaupt persönlich?), ich wollte nur im braunen Sumpf fischen, (wozu? ich stehe erst in sechs Jahren zur Wahl, in Tübingen gibt es keinen braunen Sumpf), schreiben, ich hätte mich diskreditiert und kommen natürlich nicht ohne den Verweis auf die AfD. Es kommt Ihnen gar nicht in den Sinn, dass ich sagen könnte, was meiner Überzeugung entspricht. Merken Sie eigentlich nicht, dass Sie genau das tun, wovor ich warne? Sie brandmarken mich, Sie grenzen mich aus, nur weil ich sage, hier gibt es ein Problem, lasst uns nicht mehr wegschauen, sondern es lösen. Was für eine Contradictio in Adiectio!

Ich würde wirklich gerne wissen, wozu das alles gut sein soll. Ihre Vermutung, dass es nur um den Effekt und den Beifall geht, will ich nicht übernehmen. Also, erklären Sie es mir?

Ihr Boris Palmer

Georg Restle hierzu am 19.07.2017 bei Facebook:

Lieber Boris Palmer,

zunächst einmal Danke und Respekt für Ihre ausführliche Antwort auf meinen Brief. Politiker, die sich so offen der Kritik stellen, sind tendenziell ja eher rar gesät in diesem Land.

In der Sache allerdings kann ich Ihnen nur schwer folgen. Es ehrt Sie zwar, dass Sie Ihre Einschätzung vom Ausmaß der Gewalt in Schorndorf nun nachträglich abmildern wollen, indem Sie jetzt nur noch von Ihnen bisher unbekannter Gewalt in Schorndorf sprechen. Nur haben Sie das so eben nicht geschrieben. Im Gegenteil: Sie ordnen die Vorfälle („Schlag auf Schlag“) in einen ganzen Reigen Sie empörender Ereignisse ein – unabhängig davon, ob es im konkreten Fall passt oder nicht.

Dies gilt nach wie vor auch für Ihre zweite Behauptung – „und wieder sehr junge Asylbewerber mittendrin“. Dafür gibt es bisher noch keinen einzigen Beleg. Sie schreiben ja zu Recht, dass die Polizei von „Personen mit Migrationshintergrund“ spricht, ohne dass bisher ermittelt wurde, ob es sich hierbei möglicherweise um junge Deutschtürken handelte – und in welchem Ausmaß solche Personen überhaupt an den Flaschenwürfen beteiligt waren.

Was ich allerdings für viel schlimmer halte: Sie erwecken mit Ihrer vorschnellen Stellungnahme den Eindruck, dass „junge Asylbewerber“ maßgeblich an einer Gewaltorgie beteiligt waren, wie Sie sie bisher noch nie erlebt haben und ordnen hier auch noch zwei (!) Vorfälle von sexuellen Übergriffen ein, die den Gesamteindruck einer „islamischen Grapschparty“ verstärken, mit dem AfD-Anhänger und tiefbraune Krawallmacher gerade Stimmung gegen Flüchtlinge machen. Diese Nähe zu den unerträglichen Parolen von Rechtsaußen ist es, die ich Ihnen vorwerfe – und dass Sie sich nicht vehement dagegen zur Wehr setzen, von diesen Menschen als Kronzeuge für ihre Hetze herangezogen zu werden.

Von der Realität in Schorndorf sind solche Zerrbilder meilenweit entfernt. Dies haben Polizei und Bürgermeister auf ihrer Pressekonferenz mehr als deutlich gemacht. Ausdrücklich verwahrt sich die Polizei dagegen, von einem „Ausnahmezustand“ oder ähnlichem zu sprechen. Dies haben Sie in Ihrem Brief leider nicht erwähnt. Alles Weitere werden dann hoffentlich die Ermittlungen zeigen, die wir in Ruhe abwarten sollten.

Und nun zu Ihren Bemerkungen zur Polizeilichen Kriminalstatistik. Ich bin wie Sie der Meinung, dass Gewalttaten von jungen Ausländern oder sexuelle Gewalt nicht relativiert oder ignoriert werden sollten. Sie dürfen aber auch nicht aufgebauscht werden. Als Jurist habe ich mich jahrelang mit der Aussagekraft solcher Statistiken beschäftigt. Und auch wenn es mühsam ist: Diese Statistiken sagen viel über das Anzeigeverhalten der Bevölkerung und die Ermittlungstätigkeit der Polizei aus. Als realistisches Bild über die tatsächliche Kriminalität im Land taugen Sie allerdings nur bedingt. Auch ich kenne als gebürtiger Esslinger schwäbische Stadtfeste ganz gut. Ich war dort Zeuge jeder Menge sexueller Übergriffe auf Frauen, die nie zur Anzeige gebracht, geschweige denn ermittelt wurden. Die Täter: Deutsche.

Auch das gehört zur Wahrheit dazu. Vielleicht denken Sie darüber mal nach.

Georg Restle

Stand: 19.07.2017, 17:00

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101 Kommentare

Neuester Kommentar von "G.H.", 17.10.2017, 12:46 Uhr:

Gestern war der Herr Palmer wieder in einer Talksendung eingeladen. Wahrscheinlich beabsichtigte die Moderatorin (in ihren bisherigen Sendungen war klar ihre links-grüne politische Überzeugung zu erkennen) diesen Mann vorzuführen. Nach meiner Meinung hat dieser grüne Politiker bisher gezeigt eine sachliche und vernünftige Meinung über das derzeitige politische Geschehen in Deutschland. Somit halte ich diese überall praktizierte populistische Hetze seitens links-grün-68er Journalisten gegen diesen Mann für ideologisch geblendete Dummheit. Warum darf bei besessenen Journalisten links-grün-68er Szene nicht ein Mensch eine andere Meinung vertreten als die demagogischen Vorbeter der Ideologie vorgeben? Die links-grün-68er überzeugten Hetzer wirken doch schlimmer als derzeitige national denkende Bürger im Land. So wie derzeitige Journalisten Andersdenkende öffentlich drangsalieren das ist nicht ein guter Stil für eine freie Meinungsäußerung, dass ist billige „Straßenschlägerei“.

Kommentar von "E.B.", 12.09.2017, 15:48 Uhr:

Zum Beitrag Marina Heckmann: Frau Heckmann scheint noch daran zu glauben dass es alles Gute nur in der BRD, der EU und der USA, nebst ihren verbündeten Staaten wie z.B. Ukraine und Co. gibt. Dass es heute in unserem vereinten Deutschland gleich politisch fast ausgerichtete Nachrichten gibt wie in der DDR, das scheint sie zu verdrängen. In etwa gleich wie die stattgefunden Spionageattacke auf das Handy der Kanzlerin durch einen geheimen Staatsdienst der USA inzwischen in den Medien verdrängt wird. So wie auch in anderen Foren und politischen Blogs gefiltert wird, wird es wahrscheinlich auch hier praktiziert. Meinungen, welche eventuell gegen der eigenen politischen Überzeugung der Redaktion wirken könnten, Meinungen, welche entgegen der zeitlichen politischen Vorgabe unserer Führungsparteien niedergeschrieben sind werden denkbar weggefiltert, unter der Rubrik "Ettiquetteverstoß". @Antwort der Redaktion: Nein, wird es nicht!

Kommentar von "Marina Heckmann", 31.08.2017, 05:09 Uhr:

hallo "J"... Ich hatte/habe mich auf Aussagen von Ihnen bezogen : 13.08 10.34Uhr ... Es geht in vielen Foren nicht um Diskussion , sondern um Spionage... und 21.08 13.32Uhr... Ich habe es jedoch in einem Forum deutlich erlebt. Meine Beiträge... mitgelesen. Was nicht der Ideologie der Redakteure...wurde mein PC...von außen gestört. So in der Form...rote Lampen leuchten. ----- Was derartige Vorkommnisse betrifft, haben ich und Andere noch nie etwas gelesen. Wenn Sie sich dadurch als Mensch angegriffen fühlen, dann sorry! Aber... das eine Spionage in Foren stattfindet... glaube ich, persönlich und Andere, nicht.

Kommentar von "Informierter", 30.08.2017, 16:34 Uhr:

Kommentar von "Lina", 29.08.2017, 16:19 Uhr: Ich stimme Ihnen vollkommen zu Lina. Was aber wirklich nicht geht, dass über sexuelle Übergriffe von Migranten berichtet wird, aber der dargestellte Sachverhalt von Herrn Restle nicht überprüft wird. "Ich war dort Zeuge jeder Menge sexueller Übergriffe auf Frauen, die nie zur Anzeige gebracht, geschweige denn ermittelt wurden. Die Täter: Deutsche. " Also wenn Herr Restle Zeuge war von jeder Menge sexueller Übergriffe, warum macht Er bei Monitor keine Sendung dazu? Warum hat Er bei der Polizei keine Anzeigen getätigt? Warum hat Er den Frauen nicht geholfen? Das ist doch wichtig, dass der Sachverhalt überprüft wird. Warum deutsche Männer massive sexuelle Übergriffe begangen haben. Wer sind die Täter, wer sind die Vertuscher? Warum schaut die örtliche Polizei und die Bürger weg? Für schwäbische Stadtfeste müsste es Warnungen geben! Warum wird nichts unternommen? Fragen über Fragen?

Kommentar von "Sacratti Langnese", 30.08.2017, 14:40 Uhr:

Tja, dieser Boris und seine alte Heimat, wie auch sein "alter Vater" seelig. Da vermengen sich halt einige Relativitäten, mglw. einer Art Alterssenilität geschuldet, mehr wohl aber der "Anbiederungswelle", welche die Grünen angesichts des Wahlkrampfs auffahren. In seiner "Wahlheimat" TÜ wollte er jüngst von allen dunkelhäutigen Asylbewerbern DNA abnehmen, weil ein wohl dunkelhäutiger Vergewaltiger sein Unwesen dort trieb. Schnell kam der AfD Mob aus den Gesichtsbuch- Löchern, allerdings, wenn man nachschaut "ohne echtes Profil" und beschwerte sich, "auch schon mal von Farbigen angesprochen worden zu sein".........worauf das Borisle "das müssen wir unbedingt in Griff kriegen" schmetterte, nicht wahrhaben wollend, dass er einem "a-social bot" aufgesessen war. So ist`s halt mit Halbwahrheiten, sie entbehren oft "jeder" Grundlage. Schade, es gab einst Hoffnung, aber seit Kretsche S21 baut und Palmer die Verfassung ausser Kraft setzen will, ist das Grün herbstlich braun geworden.

Kommentar von "Informierter", 30.08.2017, 11:31 Uhr:

Herr Restle hat ja gestern bei den Tagesthemen wieder seine private Meinung kund tun dürfen und die böse Mutti für Ihre jetzige Flüchtlingspolitik abgestraft. Habe ich gerade in der Presse gelesen, da ich generell mein Kabelfernsehen abgemeldet habe und damit mich den Meinungsmachern und den nach richten Sprechern (Nachrichtensprecher) so entziehe. Das tun immer mehr Menschen. Fragt mal in Eurem privaten + beruflichen Umfeld herum und Ihr werdet überrascht seine, wieviele Ihre Fernsehkanäle gekappt haben. Die jüngeren Leute schauen nur noch YouToube, Netflix, Amazon usw.,das Durchschnittsalter bei den GEZ - Sendern ist auf 63 Jahre in 2017 angestiegen. Ich Frage mich, warum bringt Herr Restle nicht mal eine Sendung zur Altersarmut in Deutschland? Kann es sein, dass Er dann auch die Pensionen der GEZ offenlegen müsste? Aus der seriösen FAZ "Öffentlich-rechtliche Rentneranstalt" - " Nun ersticken die Sendeanstalten an den hohen Kosten"

Kommentar von "Lina", 29.08.2017, 16:19 Uhr:

Sehr geehrter Herr Restle: Danke für den Beitrag :) 1. Sexuelle Gewalt wird in den wenigsten Fällen überhaupt von den Betroffenen aus Scham und Angst angezeigt. Diese Gewalt wird auch von deutschen Männern verübt! Übrigens auch von Polizisten. 2. Meine Solidarität richtet sich an alle betroffenen Frauen. 3. Es ist eine Schande, wenn sexuelle Gewalt mit Rassismus vermischt wird! 4. Seltsam dass rechtskonservative Männer immer erst dann sexuelle Übergriffe thematisieren, wenn sie von Menschen mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft begangen werden. 5. Wird Boris Palmer bald in die AfD eintreten?

Kommentar von "otto", 26.08.2017, 09:47 Uhr:

Das Vertuschen und Verharmlosen nimmt immer groteskere Formen an. Es gibt eben immer noch Leute, die meinen durch Sprechverbote und Maulkörbe Probleme lösen zu können. Meine Geburtsstadt ist Mannheim. Hab mir gestern etwas Zeit genommen und den Polizeibericht der LETZTEN 3 TAGE studiert. Bin entsetzt!!! Ja, mir klar. Herr Restle wird ein Verbot der Veröffentlich der Polizeiberichte fordern? Weil das ein desaströses Bild auf die zugereisten Fachkräfte wirft? Wenn Araber aus einem Rettungswagen beim Einsatz der Sanitäterin den Rucksack klauen.... Ups, darf man ja nicht sagen.......

Kommentar von "ana meier", 25.08.2017, 19:33 Uhr:

Diese Diskussion ist ungeheuerlich. Jeder will sein Ego durchsetzen. Worte werden wie im Germanistikseminar überanalysiert. Die Diskutanden versuchen nur noch, sich ins beste Licht zu rücken und beide wollen einfach nur Recht haben. Wieso tun Sie das? Sie polarisieren nur, spalten, trennen. Ich bin auf diese Diskussion gestoßen, weil ich gerade eine Monitorsendung gesehen habe, die einfach so einseitig und oberflächlich ist und nur eines tut: einseitig und schief polarisieren. Es sollte Aufgabe von Journalisten sein, immer beide Seiten einer Thematik anzusehen. Sie bei Monitor scheinen in erster Linie nur die ach so kalte Politik Europas und Deutschlands einseitig zu verurteilen. Sie beurteilen immer nur schwarz-weiß, gut-schlecht. Sie, lieber Monitor-Journalist, sind natürlich auf der guten Seite zu finden. ; ich bitte Sie, ja, ich appelliere: Hören Sie auf damit! Bitte! Wie tragen Sie als Journalist dazu bei, Menschen zusammen zu führen? So jedenfalls nicht.

Kommentar von "Sehr geehrter Herr Restle,", 25.08.2017, 09:05 Uhr:

Ihre Replik auf die Antwort von von Palmer ist einfach nur peinlich. Sie versuchen Iraker zu Deutschtürken zu wandeln, haben Ihre eigenen Argumente nicht parat und dienen somit als Paradebeispiel warum die Öffentlich Rechtlichen 2017 völlig überflüssig sind.

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