So nicht! Einen Alterspräsidenten der AfD kann eine selbstbewusste Demokratie locker aushalten.

Georg Restle am 02.06.2017

So nicht! Einen Alterspräsidenten der AfD kann eine selbstbewusste Demokratie locker aushalten.

Von Georg Restle

Jetzt haben sie's also doch getan: Um einen Alterspräsidenten der AfD zu verhindern, hat die Mehrheit des Bundestags mal schnell die Geschäftsordnung geändert.

Bundestag

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Das Kalkül: durchsichtig. Das Motiv: nachvollziehbar. Wer will sich schon von einem Mann repräsentieren lassen, der in der Vergangenheit den Holocaust relativierte?

Und trotzdem: Es ist eine in jeder Hinsicht falsche Entscheidung. Nicht nur, weil sie verlogen begründet wurde und nur Wasser auf die Mühlen des AfD-Opfermythos kippt. Sie ist es vor allem aus demokratischen Gründen. Wer im Bundestag sitzt, darf sagen, was er will, auch wenn es unerträglich ist. So viel Meinungsfreiheit werden wir wohl ertragen. Oder wollen wir künftig Redeverbote für AfD-Politiker?

Es gibt andere Möglichkeiten, Ablehnung zu zeigen - und wenn man den Saal verlässt, wenn Rassisten oder Antisemiten das Wort ergreifen. Deshalb: Macht Euch locker! Die Demokratie ist nicht in Gefahr, nur weil eine ohnehin unbedeutende Funktion von einem AfD-Mann bekleidet wird. Das hält sie aus!

Stand: 02.06.2017, 17:30

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18 Kommentare

Neuester Kommentar von "M", 24.09.2017, 22:18 Uhr:

In den dreißiger Jahren vor dem Krieg habe ich noch nicht gelebt, ich bin froh darüber. Doch wenn ich mir den Wahlkampf vor der Bundestagswahl und auch heute die Talkrunden nach der Wahl betrachte dann kann ich mir vorstellen dass es hinsichtlich der Hetze und vorsätzlichen Beleidigungen gegen andere Menschen (z.B. heute gegen die AfD) es in den dreißiger Jahren vor dem Krieg sowie heute keinen Unterschied gibt. Heutige Politiker geben ein unmögliches und unanständiges Verhalten von sich. Sie verhalten sich in keinster Weise staatsmännisch sowie vorbildlich in dem sie immer wieder gegen die AfD sowie deren Politiker hetzen. Sich aber sich keine Gedanken über ihre kriegstreibende Politik gegen Russland machen. Diese kriegsfördernde Politik gegen Russland gefährdet das Leben aller auf der Erde und wenn die militärische Mobilmachung und Hetze gegen Russland weitergeführt wurde werden wir eine nächste Bundestagswahl nicht erleben. Wer hat den ukrainischen Krieg als Tabuthema erklärt?

Kommentar von "G", 01.08.2017, 18:57 Uhr:

Ich finde es ungehörig dass Recht und Gesetz gebeugt werden um zu verhindern dass ein bestimmter Politiker nicht Alterspräsident werden soll. Vor Jahrzehnten wurde sogar ein (heute würde man sagen: Ein "Links-Grün-68er") bei Randale-Demonstrationen sehr auffälliger Mann Außenminister und stellvertretender Bundeskanzler. Heute haben es die "Links-Grün-68er" geschafft in unserem Land die Politik zu bestimmen und nun sollen Politiker deren politische Richtung nicht gefällt nicht einmal Alterspräsident werden. Haben wir bald wieder eine DDR mit all ihren für das Volk negative Handlungsbild?

Kommentar von "M. Krüger", 12.07.2017, 18:16 Uhr:

Hallo Marina, ich überlasse es Ihnen wen Sie mögen oder auch nicht. Auch ich kenne einige in der Öffentlichkeit bekannte Politiker welche ich nicht mag. So wird es vermutlich jeden politikinteressierten Bürger unseres Landes gehen. Aber es geht mir weniger um einzelne Politiker sondern um die Ideen, Programme, Verwirklichungen der Programme einiger Parteien. Ich will keine Wahlwerbung für die AfD machen, jedoch hatten andere Parteien schon Mitentscheidungen im Land welche mir teils überhaupt nicht gefallen haben. Bei den Grünen stört es mich z.B. dass deren ideologischen Richtungsweiser genau aus der Szene stammen welche in den letzten Tagen wie krankhaft um sich schlagende Halbaffen herumturnten und versuchten Polizisten und Anwohner durch Feuer umzubringen. Zudem haben schon einige Politiker durch Deutschland gegenüber feindliche Aussagen vorab angekündigt was sie zukünftig mit Deutschland vor haben. Ich mag meine Heimat und möchte sie erhalten wissen.

Kommentar von "Marina Heckmann", 26.06.2017, 02:34 Uhr:

...hallo "M.Krüger"...Sie überlesen (mit Absicht?) immer meine wichtigsten u.g. Zeilen. Herrn Höcke, Herrn Poggenburg, Herrn Meuthen.... Ich will diese Herren nicht. Diese Herren haben Glück, das ich diese Herren noch mit "Herr" anspreche; da ich mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und kritischer Denkweise aufgewachsen bin. Zu ihren letzten Zeilen... Lustvoll und vertrauensvoll sollte jede Beziehung sein. Egal, ob Mutter-Vater-Kind / Mann-Mann / Frau-Frau. Wir leben im 21.Jahrhundert. Ich befürworte die "gesetzlich anerkannte Ehe jeglicher Lebensweise". Ich bin übrigens kath. geprägt, habe 2 Kinder, 3 Enkelkinder. Meine zweite Hälfte ist Atheist. Motto: Leben und Leben lassen, Glauben und Glauben lassen.

Kommentar von "M. Krüger", 18.06.2017, 09:49 Uhr:

Zum Beitrag von Marina Heckmann: Hallo Marina, aus Ihrem Beitrag lese ich dass angeblich User in sozialen Netzwerken geschrieben haben dass sich angeblich Frau Petry zum Herd begeben sollte. Ich dachte doch, davon dass sich führende AfD-Politiker öffentlich dafür ausgesprochen haben dass Frauen an den Herd gehören, davon hatte ich noch nichts gehört. Was ist verwerflich an einer über Jahrtausend praktizierte Ehe von "Vater, Mutter und Kind/er"? Es ist doch die natürlichste Art der Arterhaltung. Mag sein dass es vor tausende von Jahren, oder Millionen von Jahren, als die Menschheit sich von anderen Säugetieren abspaltete noch keinen Trauschein gab aber es gab so etwas vergleichbares wie Ehen zwischen zwei verschiedengeschlechtliche Menschen. Die Natur hat es nun mal so vorgesehen dass wie Menschen uns zweigeschlechtlich fortpflanzen. Gäbe es diese Art der Fortpflanzung nicht, sondern die Natur hätte nur einen Wert auf lustvolle homose.ualität gelegt gäbe es uns Menschen nicht. O ...

Kommentar von "Marina Heckmann", 17.06.2017, 10:45 Uhr:

hallo..."M. Krüger"... Das war zum gleichen Zeitpunkt, als öffentlich bekannt wurde, das Frau Petry schwanger ist (noch vor dem Bundesparteitag der AfD), und immer wieder von AfD-Redepulten für eine reine, deutsche Ehe (Vater, Mutter, Kind), wie anno dazumal 1939, plädiert wurde. In sozialen Netzwerken und auch bei T-Online.de standen Kommentare von Usern, wie z.B. - sehr gut, dann muss Frau Petry sich ja an den Herd begeben -. ... "alle" Parteien haben das Recht auf Meinungsfreiheit. Wenn sich die AfD endlich von Herrn Höcke etc. etc. distanzieren würde, und vom Sammelgut jeglicher Art des braunen Netzwerkes distanzieren würde... könnte sie vielleicht eine wirkliche blaue Alternative sein!

Kommentar von "Ralf Dieter", 15.06.2017, 17:33 Uhr:

Wenn der Bürger meint, dass er mit seinen Problemen von den Parteien nicht wahr genommen wird, dann wählt er diese nicht mehr. Und wenn eine Partei dummes Zeug oder Unwahrheiten von sich gibt, dann wählt er diese auch nicht mehr. Das hat die FDP mal erfahren müssen. Und das wird auch die AfD erfahren, wenn man sie demokratisch behandelt. Daher aufgepasst liebe SPD & CDSU - Stichworte: Autobahnprivatisierung, Ausländer-Maut, Rentenreform, usw.

Kommentar von "M. Krüger", 15.06.2017, 14:23 Uhr:

Mit Verlaub, wer sagte von der AfD dass "Frauen zurück an den Herd" gehören? Von dieser Aussage hatte ich noch nichts gehört. Es würde mich auch wundern, zumal ein größerer Teil der AfD-Führungsposten von Frauen besetzt ist. Aber einiges hat man von den selbsternannten schärfsten Gegnern der AfD gehört, den Anhängern der links-grün-68er Ideologie. So gibt es Fotos im Internet auf denen zu sehen ist dass Anhänger der Links-Grün-68er Ideologie Deutschland lieber gestern als heute abschaffen möchten. So gibt zum Beispiel ein Foto über einer Demonstration, Beispiel welcher eine grüne Spitzenpolitikerin hinter einem Spruchband herläuft auf dem steht "Nie wieder Deutschland". Auch gibt es im Internet Aufnahmen von Demonstrationen auf dem Anhänger der genannten Ideologie lautstark schreien "Deutschland vier..cke". Auch über Aussagen links-grün-68er Politiker wird im Internet berichtet durch welche ein massiver Zuzug von Ausländern nach Deutschland gefordert wird, folgend für deren Wah ...

Kommentar von "Marina Heckmann", 14.06.2017, 21:48 Uhr:

...hallo "Renate E."... Woher nehmen Sie das Recht zu behaupten, das ich ein zu romantisch verklärtes Weltbild habe? Ich habe mir aus Kulanz den Parteitag der AfD bei phoenix angesehen. Nach der Rede ihres Herrn Meuthen war für mich Schluss, kleinkariertes Weltbild................................................. Meine Grundeinstellung zu pro Asyl und zu einem bunten Deutschland werde ich nicht ändern. AfD-Wähler/Anhänger sind so eingefahren in ihrer Schiene, Kommunikation und Diskussion sinnlos. Ich mag Herrn Höcke nicht. Ich mag Herrn Gauland nicht. Ich mag Herrn Pretzell nicht. Ich mag Frau Storch nicht. Ich mag Frau Petry nicht - aber Frauen gehören ja lt. der AfD zurück an den Herd! ..... Wenn Sie noch was zu kommentieren haben, schreiben Sie bitte an blog.de oder die Redaktion/Herrn Restle..... nicht an mich. Danke!

Kommentar von "Marina Heckmann", 14.06.2017, 00:05 Uhr:

.....hallo "M"..... Das der Bundestag aus Angst vor einem Herrn Gauland mal eben die Geschäftsordnung geändert hat, ist auf jeden Fall ein Schritt in die falsche Richtung. Das hätte der Bundestag in einem demokratischen Deutschland nicht umformulieren dürfen!!!...Und den Saal verlassen, wie Herr Restle meint? Nein! gerade weil eine Demokratie das aushalten muss... Trotzdem werde ich nie ein Wähler der AfD sein. Schade, das man auf diesen Portalen nicht real miteinander kommunizieren, diskutieren kann. Ich würde gern mit Ihnen am Küchentisch sitzen, mit einer Tasse Kaffee; über Politik streiten sollte man nicht, aber sachlich diskutieren könnten wir schon.

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