Ministerpräsidentenwahl in NRW
Kraft ist neue NRW-Regierungschefin
Stand: 14.07.2010, 13:35 Uhr
Hannelore Kraft hat's geschafft: Die SPD-Kandidatin ist neue Ministerpräsidentin von NRW. Im zweiten Wahlgang holte sie 90 Stimmen und damit die erforderliche einfache Mehrheit. Ihr erster Dank galt ihrem Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers.
Erleichterung bei Hannelore Kraft: Sie ist die neue nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin. Die SPD-Kandidatin holte im zweiten Wahlgang 90 Stimmen und somit die erforderliche einfache Mehrheit des Düsseldorfer Landtags. 80 Abgeordnete des Landtags stimmten gegen sie, elf Abgeordnete enthielten sich. Kraft steht somit einer rot-grünen Minderheitsregierung vor. Am Donnerstag (15.07.2010) will sie die Mitglieder ihres Kabinetts verkünden.
Kraft sieht Minderheitsregierung als "Chance"
Als einer der ersten Gratulanten erschien Krafts Amtsvorgänger Jürgen Rüttgers (CDU) an ihrem Tisch. Kraft revanchierte sich dafür nach ihrer Vereidigung in ihrer Antrittsrede, als sie zuerst Rüttgers und seiner Regierung für die "engagierte Arbeit der letzten fünf Jahre" dankte. Danach verwies sie auf die zwei Monate nach der Wahl mit Sondierungsgesprächen, Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung, die sie als "aufregend, interessant und bereichernd" erlebt habe. Parlament und Regierung stünden nun vor besonderen Herausforderungen. Eine Minderheitsregierung mache einen besonderen Umgang miteinander nötig. Es sei eine Chance, einander genauer zuzuhören. Die Fraktionen müssten nun mehr Verständnis für die Positionen des anderen entwickeln. Ihre kurze Rede beeendete Kraft mit den Worten: "Aus Liebe zu unserer Heimat Nordrhein-Westfalen. Glück auf!"
Im ersten Wahlgang hatte Kraft mit 90 von 181 Stimmen die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Sie erhielt 81 Gegenstimmen, zehn Abgeordnete enthielten sich. Das Ergebnis war abzusehen, entsprechend gefasst zeigte sich Kraft nach der Bekanntgabe. Die Fraktionen von CDU und FDP hatten im Vorfeld angekündigt, gegen Kraft zu stimmen. Die Fraktion der Partei Die Linke wollte sich enthalten. Doch offenbar hielt sich im ersten Wahlgang ein Mitglied der Linksfraktion nicht an die Ankündigung und stimmte gegen Kraft.
"Zählappelle" der Fraktionen vor der Wahl
Im Vorfeld hatte die SPD-Fraktionsspitze ihre Abgeordneten eindringlich um pünktliches Erscheinen gebeten. Gerade Bahnfahrer sollten mögliche Störungen einkalkulieren und einen Zug früher nehmen, so die Empfehlung. Die Mahnung zur Pünktlichkeit zeigte Wirkung. Bei einem "Zählappell" eine Stunde vor Beginn der Wahl war die SPD-Fraktion vollständig versammelt. Auch alle 23 Abgeordneten der Grünen waren bei einer Fraktionssitzung vor der Wahl anwesend, ebenso wie Fraktionen von CDU und FDP. Bei der Linksfraktion fehlte zunächst eine Abgeordnete, die aber rechtzeizig zum Beginn der Abstimmung erschien.
