Erstes Treffen aller Integrationsminister der Länder
Sprache als Schlüssel zur Integration
Stand: 27.04.2007, 16:38 Uhr
Die Sprachförderung von Kindern mit ausländischen Wurzeln muss ausgeweitet und verbessert werden. Darauf einigten sich die Integrations-Minister der Bundesländer am Freitag (27.04.2007) auf ihrer ersten gemeinsamen Konferenz in Düsseldorf.
Es war eine Premiere: Alle für Integrationspolitik zuständigen Landesminister trafen sich in Düsseldorf. Hauptthema war der "Nationale Integrationsplan" der Bundesregierung, bei dem die Bundesländer mitreden möchten - schließlich müssen sie die Vorhaben zusammen mit den Kommunden umsetzen und finanzieren.
Auf ihrer ersten gemeinsamen Konferenz in Düsseldorf einigten sich die Minister darauf, die Sprachförderung von Kindern mit ausländischen Wurzeln auszuweiten und zu verbessern. Gute Deutschkenntnisse seien der Schlüssel für die Eingliederung von Zuwanderern in die deutsche Gesellschaft, unterstrichen NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) und der schleswig- holsteinische Innenminister Ralf Stegner (SPD).
Förderung des Ehrenamtes
Laschet und Stegner waren von den Ministerpräsidenten im März beauftragt worden, federführend Länderpositionen für den nationalen Integrationsplan zu erarbeiten. Weitere Themenschwerpunkte seien die Förderung der Muttersprache bei Zuwanderern sowie des ehrenamtlichen Engagements, so die Minister. Der jüngsten Forderung des Koordinierungsrats der Muslime (KRM) nach einem getrennten Sportunterricht für Jungen und Mädchen erteilte Ralf Stegner eine klare Absage. Das sei "indiskutabel", so Stegner. Keine rechtliche Grundlage sieht NRW-Minister Laschet derzeit auch für die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts: "Ein Zusammenschluss der Verbände reicht nicht aus, um eine Religionsgemeinschaft zu sein." Eine solche verlange aber das Gesetz, um Konfessionsunterricht anbieten zu dürfen, so Laschet.
NRW in Führungsrolle
Die Teilnehmer des ersten Integrationsgipfels der Bundesregierung hatten sich im Juli 2006 darauf verständigt, bis Mitte 2007 gemeinsam einen Integrationsplan zu erarbeiten. Bisher hatten die Landesregierungen ihre Integrationspolitik eher nebenbei erledigt. Mit Armin Laschet stellt NRW derzeit den einzigen Integrationsminister. In den übrigen Ländern ist das Aufgabenfeld den Sozial-, Innen- oder Justizressorts zugeschlagen.
So sieht denn auch der Direktor des Essener Zentrums für Türkeistudien, Faruk Sen, das NRW-Integrationsministerium in einer Führungsrolle. "NRW ist das Land mit den meisten Einwanderern, und entsprechend sind die Erfahrungen mit der Integrationspolitik hier am weitesten gediehen." Unter der Bundesregierung sei hingegen die Politik gegenüber Einwanderern "immer restriktiver geworden", beklagte Sen. Von den Ländern forderte er "konkretere Zielvereinbarungen".
