"Oldschool Society " zerschlagen

Bochumer Rechtsextremist in Untersuchungshaft

Stand: 07.05.2015, 17:36 Uhr

  • Anschlagspläne der Terrorgruppe waren offenbar weit fortgeschritten
  • Sicherheitsbehörden sprechen von großer Gefahr
  • Bochumer sitzt in Untersuchungshaft

Zwei der festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder der rechten Terrorgruppe "Oldschool Society" (OSS) sitzen in Untersuchungshaft. Einer der beiden, ein 56 Jahre alter Mann, war in Augsburg festgenommen worden und soll Rädelsführer der Gruppe gewesen sein. Bei dem zweiten Mann handelt es sich um einen 47-Jährigen, der in Bochum festgenommen worden war. Die beiden waren noch am selben Tag dem Ermittlungsrichter in Karlsruhe vorgeführt worden. Der Richter habe die Untersuchungshaft angeordnet, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag (07.05.2015) mit. Die beiden anderen mutmaßlichen OSS-Mitglieder sollten am Donnerstag verhört werden. Dabei handelt es sich um den 39-Jährigen, der sich selbst als "Vizepräsident" der OSS bezeichnet haben soll, und um eine 22-jährige Frau. Beide sind in Sachsen festgenommen worden.

Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass die Anschlagspläne der Terrorzelle bereits weit fortgeschritten waren. "Nach unseren Ermittlungen bestand große Gefahr, dass die Mitglieder der Gruppe ihre Ziele umsetzen würden", sagte der Chef des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Burkhard Freier, dem WDR. Die Gruppe habe Anschläge mit Waffen "konkret geplant". Ihr Feindbild seien Minderheiten, Ausländer, Asylbewerber und Muslime gewesen. Es habe der Verdacht bestanden, dass die Gruppe Asylbewerberheime, Moscheen und einzelne bekannte Salafisten ins Visier nimmt, so Freier.

Razzia verlief bundesweit

Mit Razzien in mehreren Bundesländern, darunter in Nordrhein-Westfalen, hatten Spezialeinheiten der Polizei die bisher unbekannte Terrorgruppe am Mittwoch (06.05.2015) zerschlagen. Neben den vier Festnahmen wurden Ermittlungen gegen fünf weitere Beschuldigte eingeleitet. Bei der Razzia wurde auch Sprengstoff sichergestellt. Die Behörden ermitteln wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.

"Zur Gruppe gehören etwa zehn Mitglieder, die per Internet kommunizierten, sich aber auch persönlich trafen", sagte Freier im WDR-Interview. Unter Beobachtung standen die Männer bereits seit Ende 2014. Dem Verfassungsschutz waren die Extremisten schon vorher bekannt. Als sie sich zusammengeschlossen hatten, "schrillten bei uns die Alarmglocken", sagte Freier. Die Struktur der Gruppe sei vergleichbar mit der einer Motorrad-Gang. Es habe einen Präsidenten gegeben, die Mitglieder mussten sich verdient machen und hochdienen. Diese Struktur sei eher untypisch für eine rechtsextreme Gruppierung, meint Freier. Relativ schnell sei die Gruppe gewachsen und habe ihre Pläne vorangetrieben. Der Verfassungsschutz habe sie "intensiv beobachtet" und eingegriffen, als die Planungen für einen Anschlag konkret wurden.

Spuren zum organisierten Rechtsextremismus

Der mutmaßliche Vizechef Markus W. engagierte sich nach Angaben des NRW-Verfassungsschutzes in der rechtsextremen NPD. Er sei im Dürener Kreisverband der Partei aktiv gewesen, teilte die Behörde mit. Der 39-Jährige lebte bis 2010 in Nordrhein-Westfalen. Während dieser Zeit war er den Angaben zufolge auch in der 2012 verbotenen Neonazi-Gruppe "Kameradschaft Aachener Land". Die 46-köpfige Gruppe galt als besonders gefährlich. Aus ihren Reihen wurden schwere Straftaten begangen. Nach ihrem Verbot wurde in Aachen ein deutlicher Rückgang der Taten aus dem rechtsextremen Spektrum registriert.

Die Anschlagspläne der OSS waren wohl weit fortgeschritten: Die "Leipziger Volkszeitung" zitierte Polizeikreise, wonach ein Angriff auf ein Asylbewerberheim im sächsischen Borna am kommenden Wochenende gerade noch habe verhindert werden können.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wertete die Festnahmen als Erfolg. "Trotz der vorherrschenden Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus behält der Verfassungsschutz auch die gewaltbereite rechts- und linksextremistische Szene in Deutschland fest im Blick", sagte Maaßen der "Welt". NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) lobte die gute bundesweite Zusammenarbeit der Behörden. "Wir handeln rechtzeitig und entschlossen gegen den braunen Sumpf", sagte er.