Friedlicher Protest gegen radikale AfD-Töne

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AfD und Gegner treffen in Siegburg aufeinander

Friedlicher Protest gegen radikale AfD-Töne

Von Sebastian Tittelbach

Mit rechts-populistischen Sprüchen versucht die AfD, die Menschen zu mobilisieren. In Siegburg gelingt ihr das tatsächlich, wenn auch anders als gewollt. Wegen einer Veranstaltung der AfD gingen am Donnerstag (18.02.2016) mehr als 1.000 Bürger auf die Straße – als Gegendemonstranten.

Am Abend standen sich die Gruppen auf dem Siegburger Markt gegenüber: Auf der einen Seite etwas mehr als 100 Anhänger der AfD, auf der anderen Seite mehr als 1.000 Gegendemonstranten. Angemeldet hatte der AfD-Kreisverband Rhein-Sieg seine Kundgebung unter dem Titel "Asylchaos beenden – Für die Sicherheit unserer Frauen und die Zukunft unserer Kinder“. Nach einigen Reden und "Merkel-raus"-Parolen machten sich die AfD-Anhänger zu einem etwa 15-minütigen Protestmarsch auf den unteren Teil des Siegburger Markts auf. Die Gegendemonstranten quittierten das mit lauten "Nazis raus"-Rufen. Insgesamt verliefen beide Demonstrationen nach Angaben der Polizei friedlich.

Breites Bündnis gegen die AfD

Den AfD-Anhängern stand in Siegburg ein breites Bündnis gegenüber. Die Demonstranten versammelten sich an der Siegessäule, wo unter anderem Bürgermeister Franz Huhn und der Bundestagsabgeordnete Volker Beck redeten. Zur Gegendemonstration hatte das Bündnis "Bunter Rhein-Sieg-Kreis“ aufgerufen. Die Jusos Rhein-Sieg, die Grüne Jugend und die Jungen Liberalen hatten zu der Protestkundgebung gegen die AfD aufgerufen. Unterstützung erhielten sie vom Deutschen Gewerkschaftsbund und der IG Metall. Die Arbeiterwohlfahrt hatte nicht nur ihre Mitglieder aufgerufen, in Siegburg Flagge zu zeigen, sondern auch ihre zahlreichen Mitarbeiter, um "gegen die Vergiftung des politischen Klimas" zu demonstrieren. Auch die Caritas, die evangelische Kirche, die Kreisverbände von CDU, FDP und Piratenpartei sowie Die Linke schlossen sich an.

Kurs des AfD-Kreisverbands in eigenen Reihen umstritten

Der AfD-Kreisverband Rhein-Sieg steht selbst in den eigenen Reihen in der Kritik, sich nicht ausreichend gegen rechtsradikale Strömungen abzugrenzen. Erst vor wenigen Tagen legte Paul Pawlowski, der stellvertretende Sprecher des Kreisverbandes, sein Mandat und das Parteibuch nieder. Laut Pawlowski seien bei geschlossenen Veranstaltungen der AfD Personen mit "eindeutig rechtsradikalen Emblemen und Modelabeln" aufgetreten.

In einer persönlichen Erklärung heißt es: "Damit muss ich davon ausgehen, dass ein Kreis von Mitgliedern und Förderern, die sich auch äußerlich klar zur rechtsradikalen Szene bekennen, von der Mehrheit des Vorstandes toleriert, wenn nicht sogar begrüßt wird". Laut Kreisverband entbehrten diese Vorwürfe jeder Grundlage.

Siegburger Erklärung verabschiedet

In Siegburg hat der Arbeitskreis Antirassismus zusammen mit dem Rat die "Siegburger Erklärung" verabschiedet. Sie trägt die Überschrift "Unsere Menschlichkeit ist herausgefordert“. Darin heißt es unter anderem: "Wir lehnen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung ab und setzen uns für eine gelebte Willkommenskultur ein." Die Erklärung kann im Rathaus und im Schulzentrum Neuenhof von jedem unterzeichnet werden.

Stand: 18.02.2016, 21:24